Herborner CDU geht Koalition mit SPD und Grünen ein

26. April 2021

In Herborn haben sich CDU, SPD und Grüne infolge der Kommunalwahl zu einer Koalition zusammengefunden. Man verständigte sich darauf, in den nächsten fünf Jahren bei Abstimmungen ein gemeinsames Vorgehen zu koordinieren. Hierzu wurde von allen drei Parteien in intensiven Gesprächen eine Koalitionsvereinbarung ausgearbeitet, in der sich alle Vertragspartner bei sehr vielen Überschneidungen und wenigen Reibungspunkten wiederfinden können.

Darin heißt es:

„Mit der Kommunalwahl 2021 sind in der Herborner Stadtverordnetenversammlung 8 verschiedene Parteien und Wählergruppen vertreten. Dies und die Herausforderungen der Zukunft für unsere Stadt veranlassen uns, gemeinsame Ziele und Vorhaben für die kommende Wahlperiode zu definieren und zu vereinbaren. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Vereinbarung in Anbetracht der Mehrheitserfordernisse auch anders gestaltet werden könnte, jedoch in Erkenntnis, dass die Herausforderung der Zukunft für unsere Stadt eine Verbindung erfordert, die mehr ist als die einfache Addition von Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung. Wir wollen die Zukunft unserer Stadt in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Hinsicht neu definieren und gestalten. Wir laden ausdrücklich alle demokratischen Kräfte ein, an dieser Idee mitzuwirken und auch mitzugestalten.“

In der konstituierenden Sitzung der Herborner Stadtverordneten am 22. April wurde zum wiederholten Male Landtagsabgeordneter J. Michael Müller zum Parlamentspräsidenten gewählt. Ihm steht zukünftig Lukas Philipp Winkler als Stellvertreter zur Seite. Künftig wird es einen neuen Zuschnitt der Ausschüsse geben: Neben dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie und Kultur wird der Verkehrsaspekt in Zukunft wieder dem Umweltausschuss zugeordnet. Das Thema Stadt- und Stadtteilentwicklung soll künftig auch im Bauausschuss namentlich zur Geltung kommen.

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